• 05.09.2024, Blog

    Lasst uns weiter reden!

    In den vergangenen Wochen und Monaten war ich unterwegs mit meiner Lesereise zum Buch „Neue Wege gehen“ und mit dem Format „Talk im Garten“. Die Landtagswahl ist vorbei und gerade jetzt muss meines Erachtens weiter geredet werden. Denn die Zukunft ist das, was wir daraus machen.
  • 05.09.2024, Blog

    Danke für das Vertrauen und viel Erfolg Katja Maurer

    Bei der Landtagswahl am 1. September 2024 wurde ich auf dem Listenplatz 8 in den Thüringer Landtag gewählt. Für dieses Vertrauen bedanke ich mich. Insbesondere auch für die Unterstützung meines Kreisverbandes Weimarer Land und dessen Vorsitzenden Kevin Reichenbach. Damit die Fraktion vom ersten Tag an volle Arbeitskraft entfalten kann, habe ich mich in Abstimmung mit der erfahrenen Abgeordneten Katja Maurer, die als erste Nachrückerin auf der Landesliste der Linken steht, entschieden, mein Landtagsmandat nicht anzunehmen. Mehr dazu erkläre ich hier.
  • 02.09.2024, Blog

    Wahlnachtbericht zur Landtagswahl in Thüringen 2024

    Die Landtagswahl ist vorbei und dem Freistaat Thüringen stehen erneut keine einfachen politischen Verhältnisse in Aussicht. Mit der AfD wurde erstmals eine gesichert rechtsextreme Partei stärkste politische Kraft Thüringens. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft. Die Linke fuhr trotz populärem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow eine historische Niederlage ein. Die CDU wird voraussichtlich den Ministerpräsidenten stellen, ist aber von alter Kraft weit entfernt. Die Ampelparteien verlieren drastisch und Grüne sowie FDP fliegen aus dem Landtag. In einem Wahlnachtbericht, erstellt in der Nacht von 1. auf den 2. September 2024 betrachte ich diese Entwicklung und gebe einen ersten vorläufigen Ausblick.
  • 31.08.2024, Blog

    »Warte nicht auf bessere Zeiten«

    Stefan Reinecke nimmt in der taz am 19. August 2024 in einem Kommentar über die Linkspartei das Lied von Biermann „Wartet nicht auf bessere Zeiten“ in neuer Form auf. Ich finde das gut: „Wartet nicht auf bessere Zeiten, wartet nicht auf euren Mut.“ Denn die Perspektive der Linkspartei könnte, sollte, müsste darin bestehen, immer noch, wieder da zu sein, wenn sich der Wind wieder dreht. Nicht auf bessere Zeiten warten und gleichzeitig, realistisch gesehen, das Wurzelwerk erweitern, vertiefen und wieder wachsen. Kein schlechtes Bild. Die Partei DIE LINKE. steckt in der Krise – seit Jahren. Auf stetig sinkendem Niveau in der öffentlichen Zustimmung und erodierenden Ressourcen folgt ein Neustart dem nächsten. Eine Vielzahl von Positions- und Strategiepapieren beschreibt, weitgehend übereinstimmend, die Ausgangslage, differiert in der Ursachenbeschreibung und widerspricht sich häufig in der Benennung der Lösungsvorschläge. In der hier vorgelegten Analyse wird das Bild eines »politischen Insolvenzverfahrens« in Eigenverwaltung entwickelt. Gemeint ist nicht weniger als ein radikaler und kompromissloser Bruch mit bisherigen Logiken. Denn auf die früher erfolgreichen Evergreens, Alleinstellungsmerkmale und die anderen verschiedenen »Zurücks« können wir nicht mehr vertrauen. Stattdessen baut das »Haus der Linken« auf zwei Säulen: Der faktischen Neugründung der LINKEN und einem Progressiven Bündnis, mit dem die Defensive ihrer einzelnen Träger überwunden wird.
  • 30.08.2024, Blog

    Richtungswahl in Thüringen - Folgen für Kultur und Demokratie

    In Folge 34 des Podcast NEXT GENERATION war ich bei Hamzi Ismail zu Gast. Gemeinsam blickten wir auf die Thüringer Landtagswahl am 1. September und meine Einschätzungen zur aktuellen Situation der Demokratie und Kultur in Thüringen. Die Sendung ist auf allen gängigen Plattformen abrufbar.
  • 26.08.2024, Blog

    Kein grundlegender Reformbedarf bei der juristischen Ausbildung?!

    Die juristische Ausbildung gehört reformiert! Oder doch nicht? Vor Kurzem unterbreitete Luis Tiago Sartingen in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) Vorschläge für eine Reform der Justizministerkonferenz. Diese zielten vor allem darauf ab, die Reform der juristischen Ausbildung voranzubringen. Dies regte Dr. Nora Düwell und mich zu einem Kommentar, ebenfalls in der NJW an. Die darin geäußerten Gedanken führe ich ausführlich in einem Beitrag auf dem Blog "rechtswirklichkeit" aus. Denn ja, die juristische Ausbildung gehört reformiert.