Danke für das Vertrauen und viel Erfolg Katja Maurer
Bei der Landtagswahl am 1. September 2024 wurde ich auf dem Listenplatz 8 in den Thüringer Landtag gewählt. Im Wahlkreis 30 Weimarer Land I/Saalfeld-Rudolstadt III erhielt ich als Kandidat 4.835 Personenstimmen. Für dieses Vertrauen bedanke ich mich. Insbesondere auch für die Unterstützung meines Kreisverbandes Weimarer Land und dessen Vorsitzenden Kevin Reichenbach. Ich werde das Landtagsmandat nicht antreten, aber - wie in den vergangenen mehr als zehn Jahren auch ohne Landtagsmandat - für das progressive Projekt in Thüringen kämpfen.
Meine Partei Die Linke, der ich seit über dreißig Jahren angehöre und für die ich mich in guten wie in schweren Zeiten einsetze, erlitt am vergangenen Sonntag in Thüringen aber auch in Sachsen eine schwere Niederlage. In beiden Ländern werden wir künftig aus einer deutlich geschwächten Position heraus zu agieren haben.
Was dies für Die Linke bedeutet und wie ein Bündnis der Progressiven künftig aussehen müsste, beschrieb ich in der Analyse „Warte nicht auf bessere Zeiten“.
Seit Jahren und an den unterschiedlichsten Stellen kritisiere ich den anachronistischen und letztlich weltfremden Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber der Linken.
Die AfD und Die Linke zu zwei identischen Polen der politischen Extreme von rechts und links zu erklären, war demokratiepolitisch von jeher fatal. Es erweist sich nunmehr auch machtpolitisch als Pyrrhussieg der Thüringer CDU.
Demokratische Parteien müssen miteinander gesprächs- und verhandlungsfähig sein. Insbesondere, wenn sie sich in den von ihnen repräsentierten Weltanschauungen und Werten sicher sind und auf dieser Grundlage fähig, Kompromisse im Sinne des demokratischen Gemeinwesens zu schließen.
Dass dies möglich ist, wurde in den vergangenen Jahren in Thüringen – auch mit dem Instrument des Stabilitätspaktes – gezeigt. Unklar ist, ob diese Erfahrungen oder eine Fortsetzung der extremen Polarisierung den nun zu führenden Verhandlungen und Gesprächen zwischen den Parteien zugrunde gelegt werden.
In jedem Fall zeichnet sich eine länger andauernde Regierungsbildung ab, die Thüringen bevorsteht. Die Stabilität jeder zu findenden Konstellation jenseits der AfD ist, aufgrund der bisher nicht absehbaren inneren Verfasstheit und Verlässlichkeit des BSW über die Dauer der kommenden fünf Jahre, mindestens unsicher.
Auch in der Phase der Geschäftsführenden Landesregierung muss die Linksfraktion im Thüringer Landtag, die künftig aus nur noch zwölf statt bislang 29 Abgeordneten besteht, voll handlungsfähig sein.
Das linke Dutzend wird mit weniger Ressourcen eine größere Aufgabe zu bewältigen haben. Weniger als die Hälfte der vormaligen Abgeordneten werden über das gesamte Land aktiv sein müssen.
Ohne Die Grünen im Thüringer Landtag und mit weniger SPD-Abgeordneten wird es darauf ankommen, unter politisch schwierigsten Bedingungen, die Interessen der Zivilgesellschaft, der Initiativen und Bündnisse parlamentarisch zu repräsentieren und in mögliche Verhandlungen über Stabilitätsmechanismen einzubringen. Kurzum: Den Anspruch, Thüringen sozial, demokratisch und ökologisch zu gestalten, zu repräsentieren.
Damit die Fraktion vom ersten Tag an volle Arbeitskraft entfalten kann, habe ich mich in Abstimmung mit der erfahrenen Abgeordneten Katja Maurer, die als erste Nachrückerin auf der Landesliste der Linken steht, entschieden, mein Landtagsmandat nicht anzunehmen. Katja Maurer hat bislang und wird auch in der künftigen Fraktion eine wichtige Arbeit leisten.
Mein Platz für Die Linke und dem übergreifenden Projekt der Progressiven ist weiterhin dort, wo meine Erfahrungen und Kompetenzen als nützlich erachtet werden.
